Seit Montag 22.1.2024 zieht nun Kultursenator Joe Chialo die umstrittene Antisemitismusklausel vorerst zurück.

Im Kulturausschuss hat Kultursenator Joe Chialo (CDU) verkündet, dass die am 4.1.2024 veröffentlichte „Antidiskriminierungsklausel“ in der Kulturförderung mit sofortiger Wirkung ausgesetzt wird – bis ihre Einführung und konkrete Ausgestaltung durch ein Rechtsgutachten juristisch einwandfrei geklärt ist.